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Vereinfachtes Flurbereinigungsverfahren - Durchführung

Allgemeine Informationen

In einem Flurbereinigungsverfahren werden die Eigentums- und Rechtsverhältnisse an ländlichen Grundstücken neu geordnet. Der Zweck der Neuordnung muss nach dem Flurbereinigungsgesetz zulässig sein. Ein vereinfachtes Flurbereinigungsverfahren kann eingeleitet und im Weiteren durchgeführt werden, um

  • Maßnahmen der Landentwicklung, insbesondere Maßnahmen der Agrarstrukturverbesserung, der Siedlung, der Dorferneuerung, städtebauliche Maßnahmen, Maßnahmen des Umweltschutzes, der naturnahen Entwicklung von Gewässern, des Naturschutzes und der Landschaftspflege oder der Gestaltung des Orts- und Landschaftsbildes zu ermöglichen oder auszuführen
  • Nachteile für die allgemeine Landeskultur zu beseitigen, die durch Herstellung, Änderung oder Beseitigung von Infrastrukturanlagen oder durch ähnliche Maßnahmen entstehen oder entstanden sind
  • Landnutzungskonflikte aufzulösen oder
  • eine erforderlich gewordene Neuordnung des Grundbesitzes in Weilern, Gemeinden kleineren Umfanges, Gebieten mit Einzelhöfen sowie in bereits flurbereinigten Gemeinden durchzuführen.

Rechtsgrundlagen

Flurbereinigungsgesetz

Erforderliche Unterlagen

Formloser Antrag, in dem das Erfordernis der Flurbereinigung dargelegt wird. Ein vereinfachtes Flurbereinigungsverfahren kann jedoch auch ohne Antrag von der örtlich zuständigen Flurbereinigungsbehörde angeordnet werden, wenn die Behörde die Durchführung des Verfahrens als erforderlich erachtet.

Kosten

Die persönlichen und sächlichen Kosten der Behördenorganisation trägt das Land. Für die Bearbeitung von Widersprüchen gegen die in einem Flurbereinigungsverfahren ergangenen Verwaltungsakte können Gebühren erhoben werden. Die zur Ausführung der Flurbereinigung erforderlichen Aufwendungen fallen der Teilnehmergemeinschaft (Gemeinschaft der Eigentümer der von der Flurbereinigung betroffenen Grundstücke und die diesen gleichgestellten Erbbauberechtigten) zur Last.

Voraussetzungen

Ein vereinfachtes Flurbereinigungsverfahren muss mindestens einem der in § 86 Flurbereinigungsgesetz genannten Zwecke dienen.

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