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Schutz als Marke Eintragung

Allgemeine Informationen

Kennzeichen, die dazu dienen, Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden, können Sie beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) als Marke schützen lassen.

Eine Marke dient der Kennzeichnung von Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens. Schutzfähig sind Zeichen, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Das können beispielsweise Wörter, Buchstaben, Zahlen, Abbildungen, aber auch Farben und Hörzeichen sein.

Eine Marke ist geschützt, wenn sie im Register des Deutschen Patent- und Markenamts eingetragen ist. Dafür müssen Sie sie anmelden. Markenschutz kann aber auch entstehen, wenn ein Zeichen im Geschäftsverkehr intensiv genutzt wird oder allgemein bekannt ist. Vom Schutz ausgeschlossen sind aber Zeichen, denen jegliche Unterscheidungskraft fehlt oder solche, die die betreffenden Waren oder Dienstleistungen lediglich beschreiben (z. B. das Wort "Äpfel" für die Ware "Obst").

Wenn Sie eine Marke eintragen lassen, erwerben Sie das alleinige Recht, die Marke für die geschützten Waren und Dienstleistungen zu benutzen. Sie können diese Marke jederzeit verkaufen, veräußern oder ein Nutzungsrecht, eine sogenannte Markenlizenz, an Ihrer Marke einräumen.

Eine Marke ist unbegrenzt verlängerbar. Sie wird aber aus dem Register gelöscht, wenn Sie die Verlängerungsgebühr nicht mehr zahlen, die nach jeweils zehn Jahren fällig wird.

Wenn Sie ein Schutzrecht anmelden wollen, können Sie das selbst tun. Sie können sich aber auch von einem Patent- oder Rechtsanwalt helfen lassen. Wohnen Sie außerhalb Deutschlands und haben weder Sitz noch Niederlassung hier, müssen Sie sich von einem in Deutschland zugelassenen Rechts- oder Patentanwalt vertreten lassen.

Hinweis: Das DPMA überprüft Ihre Markenanmeldung auf absolute Schutzhindernisse. Es prüft jedoch nicht, ob Ihre Marke Schutzrechte Dritter verletzt und in identischer oder ähnlicher Form bereits existiert. Sie sollten deshalb vor der Markenanmeldung recherchieren, ob die gewünschte Marke Rechte Dritter verletzt. Ansonsten könnte es sein, dass gegen Ihre Marke Widerspruch vor dem DPMA erhoben wird und diese eventuell zu löschen ist. Zudem kann gegen Ihre Marke mit Abmahnung oder mit Klagen vor Zivilgerichten vorgegangen werden.

Rechtsgrundlagen

Erforderliche Unterlagen

  • Angaben, die es erlauben, die Identität des Anmelders festzustellen
  • Wiedergabe der Marke sowie Angaben zur Markenform
  • Verzeichnis der Waren und/oder Dienstleistungen, für die die Eintragung beantragt wird

Teaser

Kennzeichen, die dazu dienen, Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden, können Sie beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) als Marke schützen lassen.

Kosten

  • Gebühr für elektronische Anmeldung für bis zu 3 Klassen: EUR 300,00
  • Gebühr für Anmeldung in Papierform für bis zu 3 Klassen: EUR 290,00
  • Gebühr für jede weitere Klasse (Klassengebühr): EUR 100,00
  • Gebühr für den Antrag auf beschleunigte Prüfung: EUR 200,00

Fristen

  • Zahlung der Anmeldegebühr und eventuell Klassengebühren: innerhalb von drei Monaten nach Eingang der Anmeldung
  • Zahlung der Gebühr für beschleunigte Prüfung: innerhalb von drei Monaten nach der Einreichung des Antrags
  • Widerspruch gegen Eintragung: innerhalb von drei Monaten nach Veröffentlichung der Eintragung
  • Zahlung der Verlängerungsgebühr: mit Beginn des 11. Schutzjahrs

Formulare

Formulare: Antrag Anmeldung zur Eintragung einer Marke in das Register
Onlineverfahren möglich: ja
Schriftform erforderlich: ja
Persönliches Erscheinen nötig: nein

Ansprechpunkt

Deutsches Patent- und Markenamt
Zweibrückenstraße 12
80331 München
Zentraler Kundenservice
Telefon: 089 2195-1000


Dienststelle München

Fax: 089 2195-2221
        089 2195-4000

Servicezeiten:
Montag: 8:00 – 16:00 Uhr
Freitag: 8:00 – 14:00 Uhr

Dokumentenannahme:
Montag bis Donnerstag: 7:30 – 15:00 Uhr
Freitag: 7:30 – 14:00 Uhr


Dienststelle Jena

Fax: 03641 40-5690
        03641 40-5800

Servicezeiten:
Montag: 9:00 – 15:30 Uhr
Freitag: 9:00 – 14:00 Uhr

Dokumentenannahme:
Montag bis Donnerstag: 8:00 – 16:00 Uhr
Freitag: 8:00 – 14:00 Uhr


Dienststelle Berlin (Informations- und Dienstleistungszentrum Berlin, 10958 Berlin)

Fax: 030 25992-404

Servicezeiten:
Montag: 7:30 – 15:30 Uhr
Freitag: 7:30 – 14:00 Uhr

Dokumentenannahme:
Montag bis Donnerstag: 8:00 – 15:45 Uhr
Freitag: 8:00 – 14:15 Uhr

Patentinformationszentren
E-Mail: info@piznet.de

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